Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anschrift

iAn interAKTIVnet GmbH
Otto-Lilienthal-Str. 36
71034 Böblingen

Tel. 07031-714740
Fax. 07031-714744

Amtsgericht Böblingen HRB-Nr. 4776
Landesbank BW Kto. 880 750 4 (BLZ 600 501 01)

Angebote, Preise

Die Angebote von iAn interAKTIVnet GmbH sind stets unverbindlich und freibleibend. 

Geltungsbereich

Die iAn interAKTIVnet GmbH erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Die iAn interAKTIVnet GmbH ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. 

Zahlung und Zahlungsverzug

Bei vollständigem oder teilweisen Zahlungsverzug oder einmaliger, erfolgloser Mahnung mit angemessener Fristsetzung ist iAn interAKTIVnet GmbH berechtigt, sämtliche offenen Forderungen sofort fällig zu stellen und den Vertrag fristlos zu kündigen bzw. von ihm zurück zu treten. Ebenso ist iAn interAKTIVnet GmbH berechtigt, ab Zahlungsverzug von Vertragspartner Zinsen von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank oder dem entsprechenden Zinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen, es sei denn, daß iAn interAKTIVnet GmbH eine höhere Zinslast nachweist. 

Aufrechnung u. Zurückbehaltungsrechte

iAn interAKTIVnet GmbH ist berechtigt, Zahlungen zunächst mit älteren Schulden von Vertragspartner zu verrechnen, egal aus welchem Rechtsgrund diese bestehen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist iAn interAKTIVnet GmbH dementsprechend auch berechtigt, die Zahlungen zunächst mit den Kosten, dann mit den Zinsen und zuletzt mit der Hauptleistung zu verrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen iAn interAKTIVnet GmbH wegen Ansprüchen aus dem gesamten Vertragsverhältnis zu. 

Pflichten und Obliegenheiten von Vertragspartner

Die Nutzung der Leistungen von iAn interAKTIVnet GmbH durch andere als Vertragspartner (Dritte) oder die Gestattung dieser Nutzung ist nur zulässig, wenn dies vertraglich ausdrücklich vereinbart wird. Erkennbare Mängel und Schäden sind iAn interAKTIVnet GmbH unverzüglich anzuzeigen. Vertragspartner hat alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um Schäden zu verhindern und zu minimieren. 

Haftung von Vertragspartner

Vertragspartner haftet für alle Schäden, die iAn interAKTIVnet GmbH und dessen Mitarbeitern oder Kunden oder sonstigen Vertragspartnern von iAn interAKTIVnet GmbH durch ihn oder seine Mitarbeiter und Erfüllungs-/Verrichtungsgehilfen oder durch von ihm oder in seinem Auftrag von Dritten zur Vertragserfüllung eingebrachte Gegenstände entstehen. Vertragspartner haftet für alle Rechtsverletzungen und Ansprüche von iAn interAKTIVnet GmbH und Dritten, die durch die oder im Zusammenhang mit der rechtswidrige/n Inanspruchnahme einer Dienstleistung von iAn interAKTIVnet GmbH entstehen. Unbeschadet etwaiger darüber hinausgehender Ansprüche und Rechte wird Vertragspartner iAn interAKTIVnet GmbH und andere Personen und Gesellschaften, die Rechte von iAn interAKTIVnet GmbH herleiten, von allen gegen diese erhobenen Ansprüche Dritter einschließlich der Kosten einer etwaigen angemessenen Rechtsverteidigung vollständig und unbedingt freistellen. 

Haftung von iAn interAKTIVnet GmbH

Die Haftung von iAn interAKTIVnet GmbH ist ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Ist Vertragspartner selbst Kaufmann, so ist die Haftung für grob fahrlässiges Handeln auf die Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten beschränkt. Sie greift auch nur dann ein, wenn der Schaden typisch für die vertragliche Beziehung und außerdem vorhersehbar gewesen ist. Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet iAn interAKTIVnet GmbH nur, wenn er deren Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht und Vertragspartner seiner Verpflichtung zur Datensicherung nachgekommen ist oder sichergestellt hat, daß diese Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. In allen Fällen, in denen es gesetzlich zulässig ist, ist die Haftung von iAn interAKTIVnet GmbH auf die Höhe der nach dem Vertrag zu zahlenden Gesamtvergütung begrenzt. Soweit Vertragsgegenstand eine von iAn interAKTIVnet GmbH gelieferte Software oder Anwendung ist, die aus technischen Gründen zwingend im Quellcode ausgeliefert werden mußte (z. B. bei interpretativer Software wie Perl-Skripts) und / oder wenn Änderungen und Ergänzungen des Vertragsgegenstandes durch oder im Auftrag von Vertragspartner Vertragsgegenstand sind, wird darauf hingewiesen, daß Änderungen und Ergänzungen zu Fehlern und Schäden am Vertragsgegenstand wie auch an anderen Gegenständen (Software, Hardware usw.) führen können. 

Leistungsverzögerungen

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die außerhalb des Einflußbereiches von iAn interAKTIVnet GmbH liegen und die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z.B. schwere Krankheit des Entwicklers, hat iAn interAKTIVnet GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. 

Datenschutz

Vertragspartner wird hiermit gem. § 33 BDSG, § 3 TDDSG und § 12 Mediendienste-Staatsvertrag belehrt, daß seine Daten im Rahmen dieses Vertrages gespeichert, verarbeitet und an Dritte weitergeleitet werden. Durch die Unterzeichnung des Vertrages willigt er in diesem Umfang und im Rahmen sonstiger nationaler und internationaler Vorschriften zum Datenschutz in die Datenverarbeitung durch iAn interAKTIVnet GmbH ein. Vertragspartner ist berechtigt, seine Einwilligung gem. § 3 Abs. 6 TDDSG jederzeit zu widerrufen. 

Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die iAn interAKTIVnet GmbH gegen Vertragspartner zustehen, werden iAn interAKTIVnet GmbH Sicherheiten gewährt, die er auf Verlangen nach seiner Wahl freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt. Die Ware bleibt Eigentum von iAn interAKTIVnet GmbH.

Leistungsumfang

Beschaffenheit und Umfang der Leistungen von iAn interAKTIVnet GmbH ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen oder aus dem Vertrag, dessen Bestandteil diese AGB sind. Leistungsdaten in Angeboten sowie die Beschaffenheit von Mustern sind nur verbindlich, wenn iAn interAKTIVnet GmbH sie ausdrücklich schriftlich bestätigt. Die allgemeinen Leistungsbeschreibungen von iAn interAKTIVnet GmbH sind online im Internet auf den Seiten von iAn interAKTIVnet GmbH unter der URL http://www.interaktiv.net verfügbar. 

Abnahme

iAn interAKTIVnet GmbH informiert Vertragspartner, sobald die Leistungen zur Verfügung stehen. Vertragspartner ist verpflichtet, die Leistungen binnen 7 Kalendertagen nach Zurverfügungstellung bzw. Zugang einer entsprechenden Mitteilung zu prüfen und abzunehmen, soweit nicht Mängel vorliegen, die die Leistung wesentlich beeinträchtigen und daher für Vertragspartner nutzlos machen. Die Abnahme ist schriftlich zu erklären, gegebenenfalls unter Bezeichnung der nicht wesentlichen Mängel. Erfolgt innerhalb der Frist keine Beanstandung, gilt die von iAn interAKTIVnet GmbH erbrachte Leistung auch ohne ausdrückliche Erklärung von Vertragspartner als mangelfrei abgenommen. Auch die unbemängelte Inanspruchnahme einer Leistung gilt als Abnahme. 

Gewährleistung

Die Gewährleistung für die Kombinierbarkeit der vertragsgegenständlichen Leistung mit Produkten und Leistungen Dritter ist ausgeschlossen. Soweit Vertragsgegenstand eine Werkleistung (z. B. Softwareerstellung, Programmierung von Web-Seiten) ist, beginnt die Gewährleistung mit der Abnahme durch Vertragspartner bzw. dem Verstreichen der für die Abnahme eingeräumten Frist. Soweit Vertragsgegenstand ein Kauf von Standardsoftware ist, wird darauf hingewiesen, daß nach dem Stand der Technik Fehler unter allen Anwendungsbedingungen nicht ausgeschlossen werden können. Die Gewährleistung entfällt hinsichtlich solcher Programme und Programmteile, die vom Vertragspartner selbst oder in dessen Auftrag geändert oder erweitert worden sind. 

Urheber- und Leistungsschutzrechte

Vertragspartner überträgt iAn interAKTIVnet GmbH alle für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte an den von Vertragspartner gelieferten Daten. 

Rechteübertragung

iAn interAKTIVnet GmbH überträgt Vertragspartner alle für die Nutzung im Rahmen des Vertragszwecks erforderlichen Rechte. Soweit dafür nicht zwingend erforderlich oder im Vertrag nicht anders geregelt, werden nur nicht-ausschließliche Rechte übertragen. Der Verkauf von sowie die Übertragung von Rechten zur Nutzung von Web-Anwendungen (Software, Skripts, HTML-Codes) umfassen nur die Nutzung im World Wide Web als Teil des Internet. Handelt es sich bei dem Vertragsgegenstand oder einem Teil davon um eine interpretative Anwendung oder Software (z. B. Perl-Skript), die zur Sicherstellung der Lauffähigkeit bei Vertragspartner zwingend im Quellcode ausgeliefert werden muß, dann ist Vertragspartner zur Änderung und sonstigen Umarbeitung, nicht jedoch zur Vervielfältigung der dadurch erzielten Ergebnisse berechtigt. Auf den Ausschluß bzw. die Beschränkung der Haftung und der Gewährleistung von iAn interAKTIVnet GmbH in diesem Fall wird ausdrücklich hingewiesen. 

Wartungs- und Dienstleistungverträge

Bei einem freiwillig abgeschlossenen Wartung- oder Dienstleistungsvertrag ist die Laufzeit mindestens ein Jahr (wenn schriftlich nichts anderes vereinbart wurde) und verlägert sich automatisch um ein Jahr, wenn dieser nicht gekündigt wird. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Ende der Laufzeit des Wartungs- oder Dienstleistungsvertrages.

Web-Hosting

Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird die iAn interAKTIVnet GmbH im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC, dem InterNIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Der Leistungsumfang für Chat- und FTP-Datenverkehr (Traffic) ist begrenzt auf 10% der in den jeweiligen Tarifen ausgewiesenen freien Datenübertragungsmengen. 
Die iAn interAKTIVnet GmbH ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Im Verzugsfall ist die iAn interAKTIVnet GmbH berechtigt, Zins in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen und die entsprechende Internet-Präsenz des Kunden, sofort zu sperren. Die iAn interAKTIVnet GmbH gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Internet-Webserver von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der iAn interAKTIVnet GmbH liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. 
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstossen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte anzubieten. Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten in regelmässigen Abständen von höchstens einer Woche abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. Die iAn interAKTIVnet GmbH behält sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten nach 3 Monate ohne Rückfrage zu löschen. Der Kunde verpflichtet sich, von der iAn interAKTIVnet GmbH zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und die iAn interAKTIVnet GmbH unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmässigen Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen. 

Schlußbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung der Sitz von iAn interAKTIVnet GmbH. iAn interAKTIVnet GmbH kann jedoch auch am Sitz von Vertragspartner klagen. Vorstehendes gilt jedoch nur, wenn Vertragspartner Kaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. 

Download der kompletten Fassung

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